AKTUELLE MELDUNGEN
Pressemitteilung:
11. Mai 2011

Rainer Schmeltzer: Minister Voigtsberger informiert Parlament zum Stand der Fracking-Maßnahmen


Zur heutigen Aktuellen Viertelstunde des Wirtschaftsausschusses zum Thema „Fracking“ bei Erdgas-Probebohrungen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Schmeltzer:

„Bereits mit der Pressemitteilung vom 4. Mai 2011 hat Minister Voigtsberger erklärt, dass seine ursprünglichen Aussagen zum Fracking in Nordrhein-Westfalen auf unvollständigen Informationen beruhten. Er hat dann unverzüglich von sich aus die Initiative ergriffen und das Parlament schriftlich und lückenlos über den Sachstand informiert.

CDU und FDP sind es offenbar nicht gewohnt, dass ein Minister von sich aus fehlerhafte Informationen an das Parlament durch einen neuen Kenntnisstand korrigiert. Noch in der vergangenen Legislaturperiode wurden von der schwarz-gelben Landesregierung Fracking-Maßnahmen genehmigt, ohne dass hierüber die Öffentlichkeit geschweige denn das Parlament informiert wurden. Das unterscheidet die derzeitige Landesregierung eindeutig von der Geheimniskrämerei der schwarz-gelben Vorgängerregierung. Der Plan der FDP-Fraktion, Minister Voigtsberger Unehrlichkeit vorzuwerfen, ist wie eine Luftblase zerplatzt. Es ist begrüßenswert, dass sowohl der Wirtschaftsminister als auch
Regierungspräsident Bollermann gemeinsam für Offenheit und Transparenz in Sachen Fracking-Bohrungen stehen und die Öffentlichkeit und das Parlament umfassend informieren werden. An diesen offenen, ehrlichen und transparenten Stil muss sich Schwarz-Gelb offensichtlich noch gewöhnen.“


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