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Pressemitteilung:
11. Mai 2011

Karl Schultheis: CDU und FDP auf der Suche nach politischer Strahlkraft


Zu der Ankündigung von CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Thema Brennelementekugeln einzurichten, erklärte der forschungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis:

„Jetzt wollen Herr Laumann und Herr Papke tatsächlich auf Kosten des Steuerzahlers ihr fehlendes Politikprofil aufbessern, in dem sie ihre Spielchen in einem Untersuchungsausschuss weiterführen wollen. Dabei wissen sie längst, dass die Vorwürfe gegen die Wissenschaftsministerin, sie habe eine Angstkampagne geschürt, absurd und durch nichts zu belegen sind. Ein Untersuchungsausschuss kann zu keinem anderen Ergebnis kommen.“


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