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Pressemitteilung:
17. Januar 2011

Jochen Ott: SPD begrüßt Programm zur Wintermobilität


„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt das Elf-Punkte-Programm zur Wintermobilität von Landesverkehrsminister Harry K. Voigtsberger. Seine Initiative, die Verkehrsträger an einen Tisch zu holen und einen Erfahrungsaustauch herbeizuführen, trägt bereits erste Früchte. Viele konkrete und konstruktive Vorschläge können umgehend in die Tat umgesetzt werden. Die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten ist vorbildlich“, erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott, heute in Düsseldorf. Mit dem Maßnahmenkatalog, den das Verkehrsministerium zusammen mit den Verkehrsträger zu Lande, zu Wasser und in der Luft erarbeitet habe, sei eine stabile Basis für die zukünftige Vermeidung von wetterbedingten Verkehrsbehinderungen geschaffen worden. „Daran muss natürlich noch weiter gearbeitet werden. Deshalb ist die Verabredung zu regelmäßigen Gesprächen in diesem Kreis sehr sinnvoll. Klar ist, dass Wetterkapriolen unvermeidlich sind. Die nachteiligen Folgen für unseren Verkehr in NRW kann man aber mit besserer Abstimmung und vorausschauender Planung deutlich minimieren“, stellte Ott fest.

Für den Bereich der Straßen zeige sich jetzt nach der Schneeschmelze, wie wichtig und richtig die Entscheidung zu Regierungsbeginn gewesen sei, dem Straßenerhalt Vorrang vor dem Neubau von Straßen einzuräumen. „Die SPD-Landtagsfraktion wird die in der Koalition vereinbarte entsprechende Mittelumschichtung im Landeshaushalt auch weiterhin nachhaltig unterstützen“, betonte der SPD-Verkehrsexperte und kündigte an, dass der Verkehrsausschuss des Landtags auf Antrag der SPD über die Ergebnisse der Mobilitätskonferenz und den aktuellen Stand des Programms am 27. Januar 2011 detailliert unterrichtet werde.


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