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06. Oktober 2010

Sören Link: Schülerinnen und Schüler profitieren vom Nachtragshaushalt


Der Schulausschuss des Landtags hat heute mit dem Nachtragshaushalt 2010 eine notwendige Bilanz der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung gezogen.

„Zur Ehrlichkeit und Verlässlichkeit gehört die Erfüllung bestehender Verpflichtungen. Aus diesem Grund arbeiten wir zunächst Baustellen ab, die Schwarz-Gelb uns und den Schulen in unserem Land hinterlassen hat“, erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Link.

„Für die Schulen wird es daher 1525 Lehrerstellen mehr geben – zur Abdeckung der Grundversorgung. Außerdem werden zum Februar 2011 alle Lehramtsanwärter ihr Referendariat beginnen können, die noch im Sommer durch Schwarz-Gelb daran gehindert wurden. Hierfür stellen wir 9.000 Einstellungsermächtigungen bereit – 1.100 mehr als noch unter CDU/FDP. Für die Privatschulen stellen wir zusätzliche 27 Millionen zur Verfügung. Insbesondere freue ich mich aber darüber, dass wir die Mittel für den Ganztag an Schulen um fast 29 Millionen Euro erhöhen, um die Qualität zu verbessern und Öffnungszeiten auszubauen. Der Schulhaushalt wächst damit auf fast 14 Milliarden Euro an.

Mit dem Nachtragshaushalt sind nicht alle Probleme im Schulsystem beseitigt, aber wir investieren gezielt in mehr Qualität und eine gesicherte Unterrichtsversorgung“, so Sören Link.


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