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Pressemitteilung:
18. September 2008

Hannelore Kraft: Landesregierung muss Abschaffung der Künstlersozialversicherung verhindern


Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, hat die Landesregierung aufgefordert, das Gesetzesvorhaben zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung in der morgigen Sitzung des Bundesrates zu stoppen: "Der Versuch einiger Bundesländer, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen, ist unverantwortlich und völlig abwegig." Noch im vergangenen Jahr haben sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat mit breiter Mehrheit die Novelle des Künstlersozialversicherungsgesetzes beschlossen, um die notwendige soziale Absicherung von selbständigen Künstlern und Publizisten auf eine solide Grundlage zu stellen.



"Wer Hand an die Künstlersozialversicherung legt, nimmt Künstlern und Publizisten den sozialen Schutz in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Er vergeht sich am kulturellen Leben in Deutschland und am Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Landesregierung muss im Bundesrat zu ihrer Verantwortung stehen und dieses unsinnige Gesetz verhindern", erklärte Kraft.


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