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Pressemitteilung:
08. Juli 2008

Marc Jan Eumann: Dinosaurier besucht Staatskanzlei


Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Marc Jan Eumann erklärte zum heutigen Besuch des ehemaligen bayrischen Ministerpräsidenten Stoiber in der Düsseldorfer Staatskanzlei: "Als der NRW-Ministerpräsident ankündigte, dass er sich in seinen Sommerferien Dinosaurier ansehen wolle, hat natürlich niemand an Herrn Stoiber gedacht. Schließlich wird die Kritik an dem ehemaligen bayrischen Ministerpräsidenten aus der EU-Kommission und auch aus der konservativen Fraktion des EU-Parlaments immer deutlicher. Dort herrscht ein zunehmender Unmut über Stoibers unsinnige Vorschläge als Beauftragter für Entbürokratisierung in Brüssel. Ich teile die Kritik des baden-württembergischen CDU-Europa-Abgeordneten Andreas Schwab, der letzte Woche über Stoibers Wirken in der Wirtschaftswoche sagte, er habe nie allzu große Hoffnung gehabt, aber dass so wenig herauskommt, habe ihn überrascht."



Insofern sei auch der Besuch Stoibers in der Staatskanzlei nur ein Fototermin gewesen, sagte Eumann: "Keiner der vier Vorschläge der schwarz-gelben Landesregierung zum Bürokratieabbau in Europa ist neu." Darüber hinaus verwies der SPD-Fraktionsvize auf eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den Bürokratiekosten, die durch das Land verursacht werden (Drs. 14/6475). "Diese betragen weniger als ein Prozent. Vor der Landtagswahl hatten FDP und CDU hier noch Phantasiezahlen von zehn bis 15 Prozent in die Welt gesetzt. Diese Zahlentrickserei hat der Ministerpräsident heute kleinmütig einkassieren müssen."


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