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Pressemitteilung:
19. Juni 2008

Norbert Römer: Kohleboom entlastet Bund und Land


Laut einem Bericht im Düsseldorfer Handelsblatt zeichnet sich für Bund und Land bereits in diesem Jahr ein starker Rückgang der Kohlesubventionen ab. Dazu erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer: "Die Entwicklung auf den Weltenenergiemärken führt zu einem kohlepolitischen Umdenken in der Wirtschaft, der Wissenschaft und in weiten Kreisen der Politik. Es wird nicht mehr so sein, dass wir unseren Bergbau mit hohen Subventionen unterstützen müssen. Unsere Kohle wird immer wettbewerbsfähiger. Das zeigt auch eine aktuelle Veröffentlichung des Rheinisch Westfälischen Institutes für Wirtschaftsforschung (RWI). Bereits Mitte 2006 hat Dr. Werner Müller als damaliger RAG-Vorstandsvorsitzender gewarnt: 'Wenn es typisch deutsch läuft, das heißt also ein bisschen doof, schließen wir den letzten Schacht dann, wenn die Kohle wieder wettbewerbsfähig ist'." Es sei deshalb ein Gebot kluger Vorsorgepolitik, den Zugang zu den heimischen Lagerstätten zu erhalten. Insofern müsse die CDU/FDP-Koalition ihren erbitterten Kampf gegen den Bergbau in Nordrhein-Westfalen endgültig aufgeben, forderte der SPD-Fraktionsvize. "Die Lage auf den Weltenergiemärkten gebietet es, jetzt die parteipolitisch und ideologisch motivierten Blockaden aufzugeben. Dies sichert unsere Energieversorgung, schafft Arbeitsplätze und lockt Investoren nach NRW. Unser Bergbau hat Zukunft."


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