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Pressemitteilung:
29. Februar 2008

Marc Jan Eumann: Medienkommission stellt richtige Weichen für Vielfalt im Lokalfernsehen


"Endlich kommt Bewegung in den lokalen Fernsehmarkt in NRW. Mit der heutigen Erklärung und den weiteren Lizenzentscheidungen hat die Medienkommission der Landesanstalt für Medien die Weichen in Richtung lokales Fernsehen in NRW gestellt. Hier entsteht etwas Neues, das einen Beitrag zur lokalen Vielfalt auch im Fernsehen leisten kann", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Marc Jan Eumann.



Für lokales Fernsehen in NRW habe der Gesetzgeber der Medienkommission einen Ermessensspielraum gegeben, um Entwicklungen zu fördern und mögliche Fehlentwicklungen zu korrigieren, betonte der SPD-Medienexperte. Eumann: "Dieser Spielraum muss genutzt werden: Medienregulierung soll einerseits flexibel genug sein, um neue Entwicklungen wie lokales Fernsehen in NRW zu ermöglichen, andererseits Medienkonzentration und vorherrschende Meinungsmacht zu verhindern. Die Anregung der Kommission an den Gesetzgeber, Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt zu präzisieren, werden wir aufgreifen."



Der SPD-Medienpolitiker begrüßte insbesondere den Auftrag an den Direktor der Landesanstalt für Medien, Norbert Schneider, regelmäßig einen Medienkonzentrationsbericht für NRW zu erarbeiten. Dies sei ein notwendiger Ersatz für die Berichte des Medienrates, die CDU und FDP abgeschafft haben. Eumann: "Wir brauchen eine möglichst zeitnahe Berichterstattung über die Veränderungen unserer Medienlandschaft."


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