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Pressemitteilung:
23. November 2007

Marc Jan Eumann: Ministerin Thoben sollte ihren Haushalt lesen und nicht nur Pu der Bär


"Es ist löblich, dass Frau Thoben heute in Köln Kindern aus dem Buch 'Pu der Bär' vorliest. Noch besser wäre es, wenn sie auch ihren eigenen Haushalt genau lesen würde. Dann hätte sie auch keinen Krach mit ihrem Koalitionspartner FDP", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Marc Jan Eumann, heute in Düsseldorf.



Der FDP-Fraktionsvorsitzende Gerhard Papke hatte sich kritisch zu einer zehn Millionen Euro teuren Image- und Standort-Kampagne der Landesregierung geäußert. Ihm seien nur geplante Mittel in Höhe von drei Millionen Euro für die Imagekampagne bekannt, erklärte Papke laut Medienberichten. Die Wirtschaftsministerin belehrte den FDP-Fraktionsvorsitzenden heute in einem Interview, die mittelfristige Finanzplanung des Wirtschaftsministeriums "nicht gelesen" zu haben.



Weit gefehlt. Im Haushaltsplan der Wirtschaftsministerin sind für die Jahre bis 2011 insgesamt 3,2 Millionen Euro ausgewiesen. Die Überraschung von Herrn Papke ist also nachvollziehbar. Eumann: "Zehn Millionen Euro in eine Standortkampagne zu stecken, deren Zweck niemand versteht, ist peinlich genug. Darüber hinaus im eigenen Haushalt keine Deckung für die Finanzmittel vorweisen zu können, zeugt von einem skandalösen Umgang mit Steuermitteln. Das wird Frau Thoben erklären müssen."



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