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Pressemitteilung:
17. Oktober 2007

Heike Gebhard: Experten unterstützen SPD-Forderung nach Krankenhausinvestitionsprogramm


"Die Umstellung der Bauförderung bei den Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen rechtfertigt in keiner Weise den Stopp des Investitionsprogramms der letzten beiden Jahre. Das ist das eindeutige Ergebnis der heutigen Anhörung", erklärte Heike Gebhardt, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Dieser Stopp belaste sogar den Übergang von der Einzelförderung hin zu einer Pauschalförderung zusätzlich. Gebhard: "Nach Meinung der meisten Experten muss ein so grundsätzlicher Systemwechsel fließend erfolgen und zusätzlich abgefedert werden. Die Versorgung der Bevölkerung egal ob auf dem Land oder Ballungsräumen darf durch den Umstellungsprozess nicht gefährdet werden. Ein Krankenhaussterben aus betriebswirtschaftlichen Gründen muss verhindert werden."

In der Anhörung sei deutlich geworden, dass durch die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung insbesondere Krankenhäuser mit alter Bausubstanz in höchstem Maße gefährdet seien. "Das neue System unterscheidet in keiner Weise die verschiedenen Investitionsbedarfe. Deshalb fordert die SPD-Landtagsfraktion eine wissenschaftliche Begleitung der Umstellung, damit Korrekturen zeitnah erfolgen können", sagte Gebhard.


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