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Pressemitteilung:
21. August 2014

Alexander Vogt: „Landesregierung treibt Ausbau der Hochleistungsnetze voran“


Beim Breitbandausbau steht Nordrhein-Westfalen besser da als alle anderen Flächenländer. „Bis 2018 wollen wir in NRW ein möglichst flächendeckendes Hochleistungsnetz installiert haben“, sagt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, zur aktuellen Diskussion um die digitale Agenda und den Ausbau des Breibandnetzes.

„In NRW haben durchschnittlich 95,8 Prozent aller Haushalte einen Breitbandzugang mit Übertragungsraten bis zu sechs Megabit pro Sekunde. Kein anderes Flächenland ist der flächendeckenden Grundversorgung mit Breitband so nahe wie Nordrhein-Westfalen. Uns ist aber auch klar, dass diese Übertragungsgeschwindigkeiten für viele Transfers nicht mehr ausreichen. Besonders wichtig ist deshalb der umfassende Ausbau bis 2018 von Hochleistungsnetzen mit Geschwindigkeiten bis 50 Megabit pro Sekunde. Noch ist die Versorgung sehr unterschiedlich: Ende 2013 waren bereits 70,5 Prozent aller NRW-Haushalte mit dem schnellen Internet ausgestattet. Nur einige Beispiele: Köln 96 Prozent, Bonn 96 Prozent, Düsseldorf 93 Prozent, Aachen 91 Prozent, Bochum 90 Prozent, Detmold 87 Prozent, Wuppertal 83 Prozent und Paderborn 80 Prozent. Der Breitbandausbau ist eine Herausforderung für Bund, Land, Kommunen und Unternehmen, die gemeinsam gemeistert werden muss.

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Landesregierung, den Ausbau mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln voranzutreiben. Der von Wirtschaftsminister Garrelt Duin eingerichtete Runde Tisch Breitband hat sich auf einen Maßnahmenkatalog verständigt, der helfen wird, den Ausbau zu beschleunigen. Die Landesregierung hat die Fördermittel von jährlich rund sieben Millionen Euro auf rund 13 Millionen Euro aufgestockt. Zudem verwendet das Wirtschaftsministerium Geld aus dem Europäischen Strukturfonds (EFRE). Für den ländlichen Raum stellt das Landwirtschaftsministerium Fördermittel zur Verfügung. Jetzt ist aber zunehmend der Bund gefordert. Er muss den Ländern für ihre Maßnahmen einen fairen Anteil an den Erlösen aus den Frequenzverkäufen des Bundes zukommen lassen.“


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