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Pressemitteilung:
30. April 2014

Britta Altenkamp/Wolfgang Jörg:„KiBiz-Anhörung ist eine Bruchlandung für Gemecker der Opposition“


Am Freitag, 30.04.2014 ging es im nordrhein-westfälischen Landtag nochmals um Verbesserungen in der frühkindlichen Bildung. Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend läuft bis in die Abendstunden eine öffentliche Anhörung zu einer umfassenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, und Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßen die konstruktive Gesprächsbereitschaft vieler Beteiligter vor und während der Anhörung und die damit verbundene qualitative Weiterentwicklung der frühkindlichen Kinderbetreuung.

Britta Altenkamp: „Unsere Strategie, den Bildungsbegriff und die Ansprüche an frühkindliche Bildung gesetzlich zu verankern, war richtig und wird von vielen Akteuren unterstützen. Das ist der Grundtenor der heutigen Anhörung der 65 Sachverständigen. Sie stehen der umfassenden Änderung am bestehenden Kinderbildungsgesetz überwiegend positiv gegenüber, so die bisherigen Stellungnahmen. Dies ist eine Bruchlandung für die Opposition, die sich noch immer nicht mit der qualitativen Verbesserung der frühkindlichen Bildung anfreunden will. Die Experten-Anregungen sind sehr detailliert und einzelne Punkte werden kritisch hinterfragt.“

Wolfgang Jörg weiter: „Gerade die frühkindliche Bildung ist in Deutschland insgesamt unterfinanziert. Umso wichtiger und wertvoller sind die weitreichenden Änderungen bei uns in Nordrhein-Westfalen: Mit dem neuen Gesetzentwurf läuten wir einen strukturellen Richtungswechsel ein, den sich das Land jetzt jährlich sogar 390 Millionen Euro kosten lässt.

Obwohl die Finanzierungsstruktur der Kindereinrichtungen noch nicht überarbeitet wird, sind andere wichtige Punkte abgedeckt: wie die Stärkung der Sprachförderung und demzufolge die Abschaffung des umstrittenen Sprachtests Delfin4. Dazu gehören weitere Veränderungen bei der Platzvermittlung, der Angebotsstruktur, der Kindertagespflege und es sind zusätzliche Zuschüsse für Kindereinrichtungen in sozialen Brennpunkten geplant.“


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