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P R E S S E M I T T E I L U N G  -  15. März 2011
Norbert Römer: Schwarz-Gelb hat Kraftwerk in Datteln aufs Spiel gesetzt

Zu den Äußerungen von FDP-Generalsekretär Christian Lindner zum Kohlekraftwerk in Datteln erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer.


„Es ist wie so oft in der FDP, laut, dynamisch aber ohne jeglichen Sachverstand.
Wenn Herr Lindner heute erklärt, das Eon-Kraftwerk in Datteln könne auf Beschluss der rot-grünen Koalition in Düsseldorf nicht in Betrieb gehen, dann offenbart das entweder das Fehlen jedweder Sachkenntnis oder pure Dreistigkeit. Große Klappe und nichts dahinter.
Zu Erinnerung, die abgewählte schwarz-gelbe Landesregierung Rüttgers hatte versucht dieses Projekt ohne Rücksicht auf die Rechtslange durchzupeitschen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hatte daraufhin den Bebauungsplan für nichtig erklärt.

Jetzt wird von der Stadt Datteln und vom Regionalverband Ruhr, mit Unterstützung der Landesregierung geprüft, ob ein neues Planungsverfahren für das Kraftwerk in Gang gesetzt und erfolgreich abgeschlossen werden kann. Also: Das Gegenteil von dem was Herr Lindner erzählt ist richtig.“

 
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