Herzlich willkommen
NRW Landtag
Sennestadt-Jubiläum
Meldungen - AKTUELL
Dafür stehen wir !!!
Personen/Kandidaten
Arbeitsgemeinschaften
SPD-Geschichte
Dokumente
Kontakt/Newsletter
90 Jahre SPD Senne II / Sennestadt
Links
Meldungsarchiv
RSS-Feed
M E L D U N G  -  28. Oktober 2010
Rainer Schmeltzer: "Atomkurs der Bundeskanzlerin schadet dem Energie- und Industrieland NRW – und schadet auch unseren Stadtwerken"

Zur heutigen gemeinsamen Pressekonferenz von NRW-Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger, Minister Matthias Machnig (Thüringen) und Ministerin Margit Konrad (Rheinland-Pfalz) mit Vertretern kommunaler Energieversorger, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rainer Schmeltzer: „Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke verhindern den Wettbewerb und zementieren das Monopol der großen vier Energiekonzerne. Bundesweite Investitionen in Milliardenhöhe stehen auf dem Spiel, wenn der schwarz-gelbe Atomkurs nicht gestoppt wird. Der Atomkurs der Bundeskanzlerin schadet nicht zuletzt auch den Bürgerinnen und Bürgern, wenn Stadtwerke durch die unverantwortliche Laufzeitverlängerung enorm benachteiligt werden und dadurch sinnvolle Investitionen in dezentrale Energieversorgung quasi unmöglich gemacht werden.“

Es ist gut, dass Minister Voigtsberger und seine Ministerkollegen hier den Widerstand gegen die kommunalfeindlichen Pläne der Bundesregierung organisieren. NRW und weitere Bundesländer werden im Bundesrat nicht zuletzt zur Unterstützung der heimischen Stadtwerke einer Laufzeitverlängerung nicht zustimmen. Gegen Versuche der schwarz-gelben Bundesregierung, eine Laufzeitverlängerung gegen die Interessen der Bundesländer am Bundesrat vorbei durchzusetzen, wird sich NRW mit allen rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt ausdrücklich entsprechende Ankündigungen von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft,“ betonte Schmeltzer

 
Herzlich willkommenNRW LandtagSennestadt-Jubiläum
Meldungen - AKTUELLDafür stehen wir !!!Personen/Kandidaten
ArbeitsgemeinschaftenSPD-GeschichteDokumente
Kontakt/Newsletter90 Jahre SPD Senne II / SennestadtLinks
MeldungsarchivRSS-Feed
Copyright 2020 Internetauftritt des SPD-Ortsvereins Sennestadt. Realisiert mit nrwspd.net. Alle Rechte vorbehalten. All rights reserved. RSS-Feed. Impressum & Rechtliches
05. August 2020
13. September 2020
Kommunalwahl in NRW - Bitte SPD wählen !!!
Ort: Bielefeld-Sennestadt
03. Oktober 2020
Tag der deutschen Einheit
28. November 2020
Weihnachtsmarkt - Vorplatz der Jesus-Christus-Kirche
Ort: Bielefeld
04. Dezember 2020 - 06. Dezember 2020
Weihnachtsmarkt in Eckardtsheim
Ort: Bielefeld-Eckardtsheim
SPD in Sennestadt
IMMER AKTIV FÜR ALLE !