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P R E S S E M I T T E I L U N G  -  01. Juli 2008
Marc Jan Eumann: SPD-Fraktion stellt Große Anfrage zum NRW-Zeitungsmarkt 2008

"Im digitalen Zeitalter benötigen auch die Verlage in Nordrhein-Westfalen bei den elektronischen Medien neue Entwicklungsmöglichkeiten", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Marc Jan Eumann, anlässlich der nun veröffentlichten Großen Anfrage der SPD im Düsseldorfer Landtag zur 'Situation des Zeitungsmarktes in NRW 2008' (Drucksache 14/7126). "Dabei gilt es, eine neue Balance zwischen den Entwicklungschancen auf der einen Seite und publizistischer Vielfalt auf der anderen Seite zu finden. Unser Ziel ist, durch die Beantwortung unserer 48 Fragen eine seriöse Datengrundlage zu erhalten, um das das Landesmediengesetz dort anpassen, wo es notwendig ist." Die Landesregierung habe zwar angekündigt, das Landesmediengesetz ändern zu wollen, jedoch keinen Referentenentwurf vorgelegt. Einmal mehr ergreife also die SPD-Fraktion in der Medienpolitik die notwendige Initiative, um das Medienland Nordrhein-Westfalen zu stärken, betonte Eumann. "Dabei geht auch um die Frage, ob wir aus den guten Erfahrungen mit dem Zwei-Säulen-System im Lokalfunk in NRW lernen können und ob das Beirat-Modell des Lokalfunks Blaupause für die Beteiligungen der Verlage sein kann."



Die SPD-Fraktion erwarte die Antwort der Landesregierung zur Großen Anfrage zum Zeitungsmarkt in etwa drei Monaten, ergänzte der SPD-Medienexperte. "Dann werden wir eine Anhörung mit den betroffenen Medienakteuren im Landtag Nordrhein-Westfalen durchführen. Die Medienpolitik in NRW war immer dann erfolgreich, wenn wir alle an einen Tisch geholt haben: Verleger, Journalisten, Kommunikationswissenschaftler, Verfassungsjuristen und Medienpolitiker. Die SPD ist bereit, eine Lösung zu finden, die der multimedialen Entwicklung Rechnung trägt und gleichzeitig die verfassungsrechtlich gebotenen Anforderungen erfüllt. Das ist gut für nordrhein-westfälische Verlage und ihre Beschäftigten, für die Vielfalt und damit für den Medienstandort NRW."

 
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