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P R E S S E M I T T E I L U N G  -  04. Dezember 2007
Claudia Nell-Paul: Kulturhauptstadt braucht mehr Unterstützung

Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Nell-Paul, hat vor einem Scheitern der Ruhr 2010 gewarnt: "Der Erfolg der Kulturhauptstadt 2010 ist in Gefahr. Die SPD-Fraktion unterstützt ausdrücklich die Forderung der Ruhr 2010 GmbH und der beteiligten Kommunen nach mehr finanzieller Unterstützung des Landes." Geld allein mache zwar noch keine gute Kulturhauptstadt, betonte Nell-Paul, aber die ambitionierten Planungen und die vielfältigen Herausforderungen stünden in keinem Verhältnis zu den bisher zugesagten Ressourcen. "Diese Kritik aus Brüssel ist vollkommen berechtigt", betonte die kulturpolitische Sprecherin. Ziehe man einen Vergleich zu den anderen europäischen Kulturhauptstädten, so werde das Missverhältnis deutlich. Kleinere Kulturhauptstadtprojekte übertreffen das Ruhr 2010-Budget von bisher 52 Millionen Euro bei weiten (Linz 60 Millionen, Liverpool 100 Millionen Euro). Der Hauptstadtpartner Istanbul investiere sogar 120 Millionen Euro.

"Gerade die nachhaltige und überregionale Bedeutung für das Ruhrgebiet und das ganze Land erfordern jetzt die uneingeschränkten Anstrengungen aller Beteiligten", erklärte Nell-Paul. Allerdings riskiere die Landesregierung durch ihre Haltung diese große Chance zu verspielen. Zum Beispiel schaffe sie es nicht, die Rahmenbedingungen für die beteiligten 53 Städte und Gemeinden so zu gestalten, dass diese trotz der schwierigen kommunalen Kassenlage verlässlich für das Jahr 2010 planen könnten. Gerade aber die beteiligten Kommunen seien die Träger der kulturellen Vielfalt. "Wir haben in den vergangenen Monaten alles versucht, die Landesregierung zum Handeln zu bewegen, aber unsere Anträge wurden von der CDU/FDP-Koalition niedergestimmt", erläuterte Nell-Paul. Verschärfend komme aktuell hinzu, dass die Landesregierung einen der wichtigsten Partner in der Region, die Emschergenossenschaft, durch ihr rigoroses Vorgehen beim Wasserverbändegesetz brüskiert habe. Wenn dieser Partner sein Engagement bei der "Kulturinsel Emscher" zurückziehe, fehlten weitere 5 Millionen Euro", rechnete die Kultursprecherin vor.

"Der Kulturstaatsekretär Grosse-Brockhoff muss endlich ein tragfähiges Konzept vorlegen, wie die Landesregierung das Projekt Kulturhauptstadt 2010 aktiv und angemessen fördern will. Die SPD-Fraktion erwartet von der Landesregierung in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses einen Bericht. Wir wollen endlich Klarheit", fordert Nell-Paul.

 
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