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P R E S S E M I T T E I L U N G  -  05. Mai 2014
Michael Scheffler: „Ein guter Kompromiss für die finanzielle Entlastung der Hebammen“

Michael Scheffler MdL
Freiberufliche Hebammen bangen teilweise um ihre Existenz in Deutschland. Sie beklagen seit langem steigende Prämien für ihre Haftpflichtversicherungen. Manche Hebammen können die neuerlichen Prämienanstiege ab Juli nicht mehr bezahlen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat nun Vorschläge zur dauerhaften Sicherung der Berufsgruppe vorgelegt. „Damit könnte die Bundesregierung das Thema mit einem akzeptablen Kompromissvorschlag vom Tisch bekommen“, kommentiert Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen.

„Schon seit dem vergangenen Jahr versucht eine interministerielle Arbeitsgruppe auf Bundesebene zusammen mit dem Ministerium eine Lösung zu finden. Doch nun hat sich die Lage im Bereich der Haftpflichtversicherung bei den Hebammen nochmals zugespitzt. Deshalb müssen auch unkonventionelle Lösungen mit geprüft werden, um eine unverzichtbare Berufsgruppe zu sichern. Ein Vorschlag sieht vor, dass die gesetzlichen Krankenkassen einen Sicherstellungszuschlag bezahlen, damit auch freie Hebammen mit nur wenigen Geburten die Kosten für die Versicherung leisten können. Denn das Problem ergibt sich dadurch, dass sich das Geld der Kassen nach der Anzahl der Geburten richtet.

Dieser Vorschlag ist ein guter Kompromiss für eine kurzfristige Lösung. Nun müssen aber die Beratungen weitergehen, damit eine langfristige Sicherung der wichtigen Hebammen-versorgung gefunden wird. Zudem müssen die Maßnahmen schnell umgesetzt werden.“

 
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