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P R E S S E M I T T E I L U N G  -  09. November 2011
Andreas Bialas und Oliver Keymis: Ausschuss bringt Kulturgesetz auf den Weg

Zu den heutigen Beratungen im Kulturausschuss erklären die kulturpolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Bialas und Oliver Keymis:

„Der Kulturausschuss hat heute grünes Licht für Kulturgesetz des Landes gegeben. Die Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen soll damit auf eine neue Grundlage gestellt werden. Die Landesregierung wird aufgefordert, dazu ein entsprechendes Gesetz einzubringen. Wir werden nun mit allen Akteuren der Kultur reden und deren Hinweise im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigen. Mit dem Kulturgesetz betreten wir bundesweit Neuland. Gerade in Zeiten knapper öffentlicher Mittel ist es wichtig, der Kultur in allen Sparten die notwendige Sicherheit zu geben. Schade nur, dass sich allein die CDU-Fraktion verweigert und lieber versucht, weiter die Kultursparten gegeneinander auszuspielen. Ihre Strategie, nach Gutsherrenart einmal die Bibliotheken, dann die Theater und beim nächsten Mal andere zu bevorzugen und dabei die Kürzung aller anderen Sparten vorzuschlagen, wird nicht aufgehen.
Auch dazu dient das neue Kulturgesetz, das im nächsten Jahr im Landtag beraten werden soll.“

 
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