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P R E S S E M I T T E I L U N G  -  25. August 2011
Alexander Vogt und Andreas Bialas: Störung bei Funkmikrofonen – Bund muss Kultureinrichtungen und Kirchen helfen

Zahlreiche Theater, Veranstaltungshallen, soziale Einrichtungen, Kirchen und Gewerbetreibende nutzen Funkmikrofone. Durch die Digitalisierung des Rundfunks war ein Frequenzband frei geworden, dass der Bund für rund 3,5 Milliarden Euro verkauft hat. Dazu erklärte Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Hierdurch ist die Situation entstanden, dass viele drahtlose Mikrofonanlagen künftig nicht mehr genutzt werden können, da die Übertragungssignale gestört werden. Durch die hohen Einnahmen des Bundes bei der Versteigerung der ehemaligen Rundfunkfrequenzen, ist die Bundesregierung jetzt endlich in der Pflicht, die betroffenen Einrichtungen und Unternehmen angemessen zu entschädigen.“

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion, Andreas Bialas, erinnerte daran, dass die Bundesregierung den Betroffenen eine angemessene Entschädigung versprochen habe. „Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage berechnet, dass der Kostenaufwand für die Einrichtungen in NRW auf mehr als 40 Millionen Euro geschätzt wird. Zusätzlich kommen Kosten auf Verleihfirmen, selbstständige Künstler, Reporter und Privatpersonen zu“, kommentierte Bialas. Die Antwort auf die Kleine Anfrage ‚Finanzielle Belastung der Kommunen und Kultureinrichtungen, die aus der Digitalen Dividende und der Neuverteilung der Frequenzen für z.B. Funkmikrofone hervorgerufen werden‘ hat die Drucksachennummer 15/2480.

 
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