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Meldungsarchiv

Februar 2012
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  01. Februar 2012
Renate Hendricks: Schulnoten in Klasse 3 nicht mehr zwingend
Anlässlich der Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  01. Februar 2012
Heike Gebhard und Wolfgang Jörg: U3-Ausbau – Das Land tut alles, was ein Land tun kann
„Familienministerin Ute Schäfer hat heute mit der Vorstellung der Task Force U3-Ausbau Vollzug gemeldet: Konkrete Ausbauprobleme werden konkreten Lösungen zugeführt. Dies wurde einvernehmlich auf dem Krippengipfel vereinbart und die Ministerin hat sich daran gehalten“, sagte Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf.
N E U   A U F   D E R   S I T E  -  01. Februar 2012
Hans-Willi Körfges: Rechtsterroristische Unterstützung aus Düsseldorf Thema im Landtag
Zur heutigen Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ (NSU) in Düsseldorf erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges: „Der heutige Fahndungserfolg der Bundespolizei...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  10. Februar 2012
André Stinka: Trinkwasserqualität an der Ruhr sichern und ausbauen
„Wir müssen die Trinkwasseraufbereitungsanlagen an der Ruhr möglichst schnell optimieren, um zukünftige Risiken für die Menschen im Einzugsbereich der Ruhr auszuschließen."
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  10. Februar 2012
Dietmar Bell: Vorwürfe von CDU und FDP werden immer haltloser
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sog. Kernbrennkugel-Affäre, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Dietmar Bell:

„Nach der heutigen Zeugenvernehmung des zuständigen Referatsleiters im Bundesministerium für Forschung und Technologie werden die Vorwürfe von CDU und FDP immer abstruser."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  14. Februar 2012
SPD-Sprecherkonferenz berät Zukunft der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
Florian Pronold, Sören Bartol und Jochen Ott:
Die Förderung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland braucht eine neue Ausrichtung – Erhalt vor Neubau, gerechte Verteilung der Mittel auf die Länder und mehr Bürgerbeteiligung.

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  14. Februar 2012
Renate Hendricks und Sigrid Beer: NRW macht großen Schritt zu einem inklusiven Schulsystem
Die Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat in einem gemeinsamen Antrag Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW vorgelegt, der im März im Landtag beraten wird.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  22. Februar 2012
André Stinka: Strom darf nicht zum Luxusprodukt werden
„Wir müssen die wachsende Energiearmut stoppen. Die Zahlen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sind alarmierend. Wir dürfen nicht zulassen, dass in NRW mehr als 60.000 Haushalten der Strom abgedreht wird."
 
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23. Februar 2012

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