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Oktober 2013
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  01. Oktober 2013
Thomas Eiskirch und Michael Scheffler: „Outokumpu begeht doppelten Vertragsbruch“
Zur Bekanntgabe der Entscheidung von Outokumpu, in NRW massiv Arbeitsplätze abzubauen, erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher und Michael Scheffler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW : "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  01. Oktober 2013
Rainer Bischoff: „Sport steht bei Inklusion noch in den Startlöchern, aber es gibt bereits gute Impulse“
Rainer Bischoff MdL
„Wir haben heute wichtige Impulse für einen erfolgreichen Inklusionskurs im Sport erhalten“, kommentiert Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, die Anhörung des Sportausschusses zum Thema Inklusion.

„Wir stehen mit dem Inklusionsprozess ..."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  08. Oktober 2013
Rainer Schmeltzer: „Outokumpu soll zu seinen vereinbarten Verpflichtungen stehen“
Die SPD-Fraktion hat heute Vertreter der IG Metall. NRW und Betriebsräte mehrerer Standorte der Outokumpu AG (ehemals Nirosta) zu ihrer Fraktionssitzung eingeladen, um sich aus erster Hand über die geplante Kündigung des Sanierungstarifvertrages, Arbeitsplatzabbau und die drohende Schließung des Werkes in Bochum zu informieren.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  08. Oktober 2013
Thomas Eiskirch: „RWE setzt wichtiges Zeichen für Braunkohletagebau Garzweiler II“
Der Energiekonzern RWE dementiert Spekulationen um vorzeitiges Aus für den Braunkohletagebau Garzweiler II. Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, begrüßt die klare Haltung des Unternehmens zum weiteren Abbau: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  09. Oktober 2013
Hans-Willi Körfges:„Versprochen – gehalten!“
Anlässlich der ersten öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "..."
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  09. Oktober 2013
Thomas Eiskirch: „Haltlose Vorwürfe der CDU und FDP zum Thema NewPark“
Um das NewPark-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet ging es nochmals im heutigen Wirtschaftsausschuss. Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, wies diesbezüglich die Vorwürfe der CDU-FDP-Opposition entschieden zurück: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  09. Oktober 2013
Thomas Marquardt/Falk Heinrichs: „Bundeswehrpolitik gehört auch in den Landtag“
Die Bundeswehr schrumpft. Von dieser Reform ist Nordrhein-Westfalen ebenfalls betroffen. Nur ein Grund, weshalb die SPD-Landtagsfraktion zwei bundeswehrpolitische Sprecher bestimmt: Thomas Marquardt und Falk Heinrichs.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  10. Oktober 2013
Hans-Willi Körfges: „Die Regierung ist auf dem richtigen Weg“
„Die Expertenanhörung endet für die antragstellende FDP ernüchternd“, kommentiert Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, die heutige Anhörung im Innenausschuss zum Thema Wohnungseinbrüche in Nordrhein-Westfalen.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  10. Oktober 2013
Alexander Vogt: „Gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität ist im Sinne von Verbraucherinnen und Verbrauchern.“
Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, erklärt zur heutigen Anhörung zum Thema Netzneutralität:

„Der Grundsatz der Netzneutralität ist ein Erfolgsgeheimnis des Internets, ..."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  10. Oktober 2013
Gerda Kieninger/Ina Spanier-Oppermann: „Vielfalt ist für alle gut“
Schwule Politiker oder lesbische TV-Moderatorinnen im Rampenlicht sind anerkannt, aber im Alltag werden Schwule und Lesben noch immer gemobbt und ausgegrenzt. Tage wie der morgige Coming-Out-Day sollen etwas daran ändern.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  11. Oktober 2013
Gerda Kieninger: „Rechte von Mädchen stärker schützen“
Zum heutigen Welt-Mädchentag der Vereinten Nationen erklärt Gerda Kieninger, Sprecherin für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation der SPD-Landtagsfraktion in NRW:

„Wir setzen auf engagierte Arbeit, damit frühzeitig das Fundament für Chancengleichheit gelegt wird."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  11. Oktober 2013
Eva-Maria Voigt-Küppers: „Ergebnisse genau untersuchen“
Die Ergebnisse des Schulleistungsvergleichs zwischen den Bundesländern kommentiert Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im nordrhein-westfälischen Landtag:

„Wir haben uns bei unserem Regierungsantritt vor drei Jahren auf den Weg gemacht,..."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  15. Oktober 2013
Norbert Römer/Reiner Priggen: „Die Kommunen haben die ausgestreckte Hand ergriffen“
SPD und Grüne im Landtag NRW
Mit großer Zustimmung haben die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN, Norbert Römer und Reiner Priggen, auf die Zusage der Kommunalen Spitzenverbände reagiert, beim 9. Schulrechtsänderungsgesetz einen...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  15. Oktober 2013
Hans-Willi Körfges/Michael Hübner: „Gründlich auswerten – Lösung finden“
Die Expertenanhörung im Landtag zu dem geplanten Kommunalsoli in Nordrhein-Westfalen kommentieren Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender, und Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  16. Oktober 2013
Eva-Maria Voigt-Küppers: „Jetzt kann Inklusion der Normalfall werden“
"Das ist ein großer Schritt in Richtung inklusive Gesellschaft“, kommentiert Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in NRW, die Verabschiedung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  16. Oktober 2013
Landtag einig über neues Körperschaftsrecht für Religionsgemeinschaften
Mit den Stimmen aller Fraktionen will der nordrhein-westfälische Landtag das Körperschaftsstatusrecht ändern. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP und Piraten haben einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  17. Oktober 2013
Norbert Meesters: „Neue Verordnung schafft Klarheit“
Der Landtag hat die Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen gebilligt und somit Klarheit bei der Dichtheitsprüfung für private Hausbesitzer geschaffen. Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, begrüßt diesen Schritt:..."
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  17. Oktober 2013
Karl Schultheis: „Aus für Care sehr bedauerlich, aber unvermeidbar“
Zum gestern bekannt gewordenen Aus für das geplante Institut für Stammzellenforschung Care in Münster erklärt Karl Schultheis, forschungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  23. Oktober 2013
Michael Hübner: „Der Stärkungspakt funktioniert – Zahlungsfähigkeit der Kommunen
„Was die CDU bei diesem Thema veranstaltet, ist reine Panikmache und erschüttert mich“, antwortet Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW, auf die Debatte um die Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit finanzschwacher Kommunen.
 
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