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September 2013
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  05. September 2013
Rainer Schmeltzer und Nadja Lüders: Energiewende nicht durch politische Konzeptlosigkeit wie im Bund schleifen lassen
Zu dem Gespräch von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und führenden deutschen Energieforschern erklären Nadja Lüders und Rainer Schmeltzer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Gestaltung der Energiewende und die Erreichung der Klimaschutzziele können zu einem Fortschrittsmotor werden."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  06. September 2013
Michael Hübner: „Wer die Solidaritätsumlage ablehnt, sollte auch Alternativen präsentieren“
Anlässlich der wiederholten Kritik an der Einführung der Solidaritätsumlage durch die CDU erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Offenbar hat die CDU wie bei der Einführung des Stärkungspaktes den Kompass verloren."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  06. September 2013
Andreas Bialas: Ein starkes Signal für Aachen und das vereinte Europa
"Ein aufmunterndes Weiterso nach Aachen auch ohne Titel“, wünscht Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW nach der Verkündung der Entscheidung zur Kulturhauptstadt Europas 2018.

„Zwar hat es am Ende leider nicht ganz für Maastricht und Aachen gereicht, dennoch war die Bewerbung ein wichtiges Signal für das Dreiländereck."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  11. September 2013
Karl Schultheis: „Eine ausgezeichnete Entscheidung für die Studenten“
Die nun getroffene Entscheidung der VRR-Verbandsversammlung, auf eine drastische Verteuerung des Semestertickets zu verzichten, begrüßt Karl Schultheis als hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag:

„Gerade zum Semesterbeginn für den doppelten...

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  12. September 2013
Hans-Willi Körfges: „Vernünftige und emotionslose Aufklärung der Ereignisse auf Schalke muss und wird noch kommen“
Die Szenen aus dem Fußballstadion während des Qualifikationsspiels zur Uefa Champions League zwischen FC Schalke 04 und Paok Saloniki werden den Landtag und die zuständigen Behörden noch länger beschäftigen: „Auch wir als SPD-Fraktion sind interessiert an einer vernünftigen und vor allem emotionsfreien Aufklärung“, kommentiert Hans-Willi Körfges, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im NRW-Landtag.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  12. September 2013
Norbert Römer zu Legionellenerkrankungen in Warstein: „Keine voreiligen Schlussfolgerungen“
Mit Sorgfalt und der gebotenen Gründlichkeit muss die Ursache für die Legionellenerkrankungen in der Stadt Warstein ermittelt werden, fordert Norbert Römer, Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  12. September 2013
Alexander Vogt: „Versorgung mit schnellem Internet in NRW auf gutem Weg“
„NRW kann sich im Vergleich mit anderen Bundesländern sehen lassen, wenn es um die Versorgung mit schnellem Internet geht“, erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  13. September 2013
Inge Howe: „FDP-Kritik an Pflegereform in NRW ist dreist und unverständlich“
Inge Howe
„Das Landespflegegesetz ist in Nordrhein-Westfalen auf dem richtigen Weg“, zieht Inge Howe, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in NRW, ihr Fazit nach der Expertenanhörung im Landtag.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  17. September 2013
Norbert Römer: „Schwarz-Gelb klagt gegen Sparen mit Augenmaß“
Zur angekündigten Klage von CDU und FDP gegen das geänderte Beamtenbesoldungsgesetz erklärt Norbert Römer, Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag:

„Laumann und Lindner suchen die ..."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  18. September 2013
Sven Wolf: „NRW schützt redliche Unternehmen“
Anlässlich der Bundesratsinitiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung zu einem Unternehmensstrafrecht erklärt Sven Wolf, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Wir begrüßen die Initiative der Landesregierung für ein Unternehmensstrafrecht."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  18. September 2013
Norbert Meesters: „Gute Arbeit in Schlachtbetrieben erfordert Mindestlohn“
„Der Bericht der Landesregierung zu den Arbeitsbedingungen in NRW-Schlachtbetrieben zeigt deutlich, dass mit einem gesetzlichen Mindestlohn der Missbrauch von Werkverträgen und Verstöße gegen das Arbeitsrecht verhindert werden kann,“ ...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  19. September 2013
Wolfgang Jörg: „Familienausschuss des Landtags fordert einstimmig Beteiligung des Bundes an Kita-Betriebskosten“
„Ein guter Kompromiss, den der Landtag heute fraktionsübergreifend mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Piraten geschlossen hat“, kommentiert Wolfgang Jörg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, den einstimmigen Beschluss des Familienausschusses.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  19. September 2013
Norbert Meesters: „SPD und Grüne bleiben bei ihren Zusagen in Sachen Dichtheitsprüfung“
„Wie zu erwarten, setzt die FDP ihre wirre Kampagne gegen die Dichtheitsprüfung fort. Sie hat keinerlei Interesse, fachlich zu argumentieren, sondern will nur die Bevölkerung verunsichern."
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  20. September 2013
Jochen Ott: „Das Land sorgt für bezahlbaren Wohnraum“
SPD und Grüne werden künftig verstärkt die Entwicklung von Landesimmobilien dazu nutzen, bezahlbaren Wohnraum für Studenten und Familien zu schaffen. Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion im NRW-Landtag:

„Wir haben nun im Haushalts- ..."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  23. September 2013
Norbert Römer: „Große Koalition ist nicht im NRW-Interesse“
Norbert Römer, Fraktionschef der SPD-Landtagsfraktion, zum Ausgang der Bundestagswahl:

„Auch einen Tag nach der Wahl bleibt es dabei: Die große Koalition ist kein Thema."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  27. September 2013
Reiner Breuer: „ÖPNV in Nordrhein-Westfalen auf stabiler Basis – Horrormeldung der CDU geht an der Wahrheit vorbei und verunsichert die Menschen“
Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Rehbaum erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Reiner Breuer:

„Die Pressemitteilung der CDU ist politisch schäbig wie inhaltlich auch falsch...."

 
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