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November 2012
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  05. November 2012
Inge Howe: Runder Tisch zur Geburtshilfe dringend notwendig
Inge Howe
Zur Berichterstattung über die Arbeits- und Verdienstsituation der Hebammen in NRW erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Inge Howe:

„Hebammen leisten einen unverzichtbaren Dienst im Gesundheits- und familienpolitischen Bereich. Durch verschiedene Änderungen der Rahmenbedingungen ihrer Arbeit, z. B. die deutliche Erhöhung der Haftpflichtprämien, hat sich die Einkommenssituation weiter verschlechtert.

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  05. November 2012
Reiner Breuer und Thomas Stotko: Rauchmelderpflicht schützt Menschen bei Haus- und Wohnungsbränden
Zur Einigung innerhalb der Landesregierung auf ein „Vermieter-/Mietermodell“ bei der Einführung der Rauchmelder-Pflicht erklären für die SPD-Landtagsfraktion der baupolitische Sprecher Reiner Breuer und der innenpolitische Sprecher Thomas Stotko:

„Bald wird es in NRW eine verbindliche gesetzliche Grundlage zum Schutz der Menschen vor den möglichen tödlichen Folgen einer Rauchvergiftung im Falle eines Haus- oder Wohnungsbrandes geben. Die Vermieter und Vermieterinnen werden dann für die Erstausstattung der Wohnungen, die Mieter und Mieterinnen für die weitere Pflege und Wartung der Rauchmelder zuständig sein.

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  05. November 2012
Michael Hübner/Hans-Willi Körfges: Wahlen der Räte und der Hauptverwaltungsbeamten an einem Wahltag stärken die Demokratie vor Ort
Nach dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion fordert nun auch die kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der nordrhein-westfälischen CDU eine Zusammenlegung der Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten und der allgemeinen Kommunalwahlen. Dazu erklären Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher:

„Mehr und mehr wächst in der CDU die Erkenntnis, dass die im Jahr 2007 eingeführte Trennung der Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten und der Räte ein Fehler war. Gut so!

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  05. November 2012
Michael Hübner/Hans-Willi Körfges: Wahlen der Räte und der Hauptverwaltungsbeamten an einem Wahltag stärken die Demokratie vor Ort
Nach dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion fordert nun auch die kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der nordrhein-westfälischen CDU eine Zusammenlegung der Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten und der allgemeinen Kommunalwahlen. Dazu erklären...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  06. November 2012
Andrea Asch/Wolfgang Jörg: 182 Millionen Euro für die Kleinsten noch in diesem Jahr
SPD und Grüne im Landtag NRW
Das Belastungsausgleichsgesetz zur Kleinkindbetreuung soll am Mittwoch im Landtag verabschiedet werden. Damit wird das Land den Kommunen bis 2017 insgesamt 1,4 Milliarden Euro zusätzlich für die Betreuung der Kleinsten zur Verfügung stellen. Die Regierungsfraktionen...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  06. November 2012
Renate Hendricks/Sigrid Beer: Breite Mehrheit sichert wohnungsnahes Grundschulangebot
SPD und Grüne im Landtag NRW
Zum heute vereinbarten Änderungsantrag zum 8. Schulrechtsänderungsantrag erklären die schulpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Renate Hendricks und Sigrid Beer: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  09. November 2012
Rainer Schmeltzer/Markus Töns: „EU-Mittel sinnvoll und nachhaltig einsetzen
Zur Forderung des Landtags nach einer Neuausrichtung der EU-Strukturpolitik für NRW erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Schmeltzer, und der europapolitische Sprecher, Markus Töns: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  09. November 2012
Thomas Eiskirch und Norbert Meesters: „Kein Fracking in NRW, aber weitere Erkundung von Erdgaslagerstätten in NRW notwendig“
Zum heute im Landtag beschlossenen Antrag von SPD und Grünen zum Thema Fracking erklären für die SPD-Landtagsfraktion der energiepolitische Sprecher Thomas Eiskirch und der umweltpolitische Sprecher Norbert Meesters: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  14. November 2012
Norbert Römer: „Wir brauchen ein soziales und demokratisches Europa“
Zum heutigen Aktionstag der europäischen Gewerkschaften erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  15. November 2012
Andrea Asch/Wolfgang Jörg: „Kindern mehr Beteiligung ermöglichen“
SPD und Grüne im Landtag NRW
Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und zu einem Kinderbeauftragten im Bund erklären die familienpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Wolfgang Jörg und Andrea Asch: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  19. November 2012
Alexander Vogt: „Medienforum.NRW bleibt bedeutendes Medienereignis“
Zu den öffentlichen Äußerungen von CDU und FDP zum vom Land geförderten Medienforum.NRW 2013 erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion, Alexander Vogt: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  19. November 2012
Norbert Römer: „Piraten völlig ohne Kompass“
Zu den Äußerungen des Landtagsabgeordneten der Piraten, Dietmar Schulz, der einen Zusammenhang zwischen den jüdischen Opfern der NS-Gewaltherrschaft und der aktuellen Krise im Gaza-Streifen hergestellt hatte, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  20. November 2012
Michael Hübner: „Zusammenlegung von Bürgermeister- und Ratswahlen stärkt die kommunale Demokratie“
Die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben auf ihren heutigen Fraktionssitzungen einen Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie auf den Weg gebracht, der die Rats- und Bürgermeisterwahlen spätestens ab dem Jahr 2020 wieder am einem Tag ermöglicht.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  20. November 2012
Angela Lück / Arif Ünal: Konsequenter Nichtraucherschutz zum 1. Mai 2013
SPD und Grüne im Landtag NRW
Anlässlich der heutigen Fraktionsbeschlüsse von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum neuen Nichtraucherschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen erklären die gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Angela Lück und Arif Ünal:
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  23. November 2012
Gerda Kieninger: „Bundesregierung ist in der Pflicht, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen“
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am Sonntag erklärt die Sprecherin für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation der SPD-Landtagsfraktion, Gerda Kieninger: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  26. November 2012
Alexander Vogt: „Tag der Medienkompetenz voller Erfolg“
Anlässlich des heutigen Tages der Medienkompetenz im Düsseldorfer Landtag erklärte Alexander Vogt, der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  30. November 2012
Norbert Römer: „Es ist 5 nach 12: Die Bundesregierung muss jetzt endlich handeln und mehr Geld für ihre Bundesfernstraßen in NRW bereitstellen“
Anlässlich der heutigen Sperrung der A1-Autobahnbrücke in Leverkusen für den Schwerlastverkehr über 3,5 Tonnen erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  30. November 2012
Michael Scheffler: „Keine Ausgrenzung der Betroffenen“
Zum Welt-Aids-Tag erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler: "...
 
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Weihnachtsmarkt in Eckardtsheim
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