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Meldungsarchiv

September 2012
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  04. September 2012
Renate Hendricks: "Wir garantieren: Kurze Beine-Kurze Wege"
Zum Kabinettsbeschluss „8. Schulrechtsänderungsgesetz“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks:

„Mit dem Beschluss setzen wir auch einen wichtigen Bestandteil des Schulkonsenses zwischen CDU; SPD und Bündnis 90/ Die Grünen um: Kurze Beine – Kurze Wege.

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  05. September 2012
Michael Hübner: Rot-Grün nimmt Anregungen aus der kommunalen Familie auf- - NKF-Weiterentwicklungsgesetz wird angepasst
Die Fachpolitiker von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich darauf verständigt, bei der Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) bei den bisherigen Regelungen hinsichtlich der allgemeinen Rücklage zu bleiben.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  05. September 2012
Inge Howe/Michael Scheffler: „Wir sorgen für mehr Gerechtigkeit - Bundesregierung vertieft soziale Spaltung“
Zum heute vorgestellten Sozialbericht für NRW erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Inge Howe und der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Scheffler:

„Der heute von der nordrhein-westfälischen Landesregierung vorgestellte Sozialbericht NRW 2012 zeigt die Auswirkungen einer fatalen Politik der schwarzgelben Bundesregierung: Die Beförderung des Niedriglohnsektors, der finanzielle Rückzug aus den Eingliederungsmaßnahmen für Arbeitslose und eine ungerechte Steuerpolitik, die Reiche bevorteilt und kleine Einkommen zu sehr belastet, lässt die Schere zwischen Arm und Reich immer größer werden.
Der Sozialbericht zeigt auf, dass das Wirtschaftswachstum überwiegend den Gutverdienenden und Reichen zugutekommt, schlechtbezahlte und unsichere Beschäftigung zunehmen und Armut und soziale Ausgrenzung sich verfestigen. Allein 2,8 Mio. Menschen in NRW gelten als armutsgefährdet. Das sind 200.000 Menschen mehr als vor einem Jahr.

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  06. September 2012
Markus Töns/ Mehrdad Mostofizadeh:Anhörung Glücksspielregulierung gibt wichtige Hinweise
SPD und Grüne im Landtag NRW
Zur heute vom Hauptausschuss und dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales veranstalteten Anhörung zum Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag erklären Markus Töns, Sprecher der SPD-Fraktion im Hauptausschuss, und Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, im Hauptausschuss:

„Diskutiert wurden die Ziele des Staatsvertrages und wie diese, z.B. der Spieler- und Jugendschutz sowie die Suchtprävention und Suchtbekämpfung, durch die neuen Regelungen
bzw. die Ausführungsbestimmungen auf Landesebenen realisiert werden können.

M E L D U N G  -  07. September 2012
Thomas Eiskirch/Norbert Meesters: Keine Genehmigung für Einsatz der Fracking-Technologie– Informationsstand muss weiter verbessert werden
Zu dem heute von der Landesregierung vorgestellten Fracking-Gutachten erklären Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher, und Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der SPD:..."
M E L D U N G  -  12. September 2012
Markus Töns: Wichtiges Signal aus Karlsruhe zur Euro-Rettung!
Zu dem heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe der Euro-Rettungsmaßnahmen erklärt Markus Töns, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, im Landtag NRW:..."
M E L D U N G  -  13. September 2012
Rainer Bischoff: Kanu–WM in Duisburg ist ein Ritterschlag für das Sportland NRW
Rainer Bischoff MdL
Zur Vergabe der Kanu–Weltmeisterschaft an die Regattabahn Duisburg
erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:..."

M E L D U N G  -  14. September 2012
Martin Börschel: Landtag stärkt das kommunale Ehrenamt
Zum Beschluss des Landtages, das kommunale Ehrenamt zu stärken, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel:..."
M E L D U N G  -  14. September 2012
Gerda Kieninger:„Rehabilitierung der Opfer von § 175 StGB umsetzen“
Zur Verabschiedung des Antrages zur Rehabilitierung verurteilter homosexueller Menschen erklärt die frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gerda Kieninger MdL:..."
M E L D U N G  -  14. September 2012
Josef Neumann ist Inklusionsbeauftragter der SPD-Landtagsfraktion
Die SPD-Landtagsfraktion hat Josef Neumann zu ihrem Inklusionsbeauftragten gewählt.
M E L D U N G  -  14. September 2012
Ruth Seidl/Karl Schultheis: Antragsstau beim BAföG auflösen – Online-Verfahren für schnellere Bearbeitung
Zur heutigen Plenardebatte über den rot-grünen Antrag zu den Bearbeitungszeiten von BAföG-Anträgen erklären Dr. Ruth Seidl MdL, hochschulpolitische Sprecherin (GRÜNE), und Karl Schultheis MdL, hochschulpolitischer Sprecher (SPD):..."


M E L D U N G  -  14. September 2012
Martin Börschel: CDU und FDP fallen als konstruktive Opposition aus
Zur heutigen Debatte über den Haushalt 2012 erklärt der finanzpolitische Sprecher SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel:..."


M E L D U N G  -  14. September 2012
Michael Scheffler :„Praxisgebühr abschaffen – Hausärzte stärken“
Zur Landtagsdebatte über die Praxisgebühr erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Scheffler:..."


M E L D U N G  -  14. September 2012
Michael Hübner/Hans-Willi Körfges: Rot-Grün bleibt verlässlicher Partner der Kommunen
Zu dem heute von Kommunalminister Ralf Jäger in den Landtag eingebrachten Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2012 erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, und der kommunalpolitische Sprecher, Michael Hübner:..."
M E L D U N G  -  18. September 2012
Thomas Stotko/Ibrahim Yetim: „Mit Toleranz und Offenheit gegen Hass und Extremismus“
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Stotko, und sein Stellvertreter, Ibrahim Yetim, raten in der aktuellen Debatte über den Anti-Islam-Film, den die rechtsextremistische Splitterpartei Pro Deutschland vorführen will, Ruhe zu bewahren und friedlich gegen Beleidigungen religiöser Gruppen zu demonstrieren.
M E L D U N G  -  20. September 2012
Michael Scheffler:Pflegebedürftigkeit muss neu definiert werden
Zum Welt-Alzheimer-Tag am 21. September 2012 erklärt der sozialpolitische Sprecher der
SPD-Landtagsfraktion, Michael Scheffler:

M E L D U N G  -  21. September 2012
Gerda Kieninger: „Von einer gesetzlichen Quote werden alle profitieren“
Zur positiven Entscheidung des Bundesrates hinsichtlich einer gesetzlichen Frauenquote erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gerda Kieninger:
M E L D U N G  -  25. September 2012
Nadja Lüders / Karl Schultheis:NRW-Hochschulen vor dem doppelten Abiturjahrgang auf gutem Weg. Endspurt kann nur mit Hilfe des Bundes gelingen
Zum heute in Düsseldorf vorgestellten Monitoringbericht zum doppelten Abiturjahrgang erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Nadja Lüders, und Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher:
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  27. September 2012
Martin Börschel: Wieder einmal ist die FDP als Bettvorleger gelandet
Zur Diskussion im Haushalts- und Finanzausschuss über die Begleitumstände des Wechsels des ehemaligen Finanzvorstandes der WestLB zur Helaba erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel:
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  27. September 2012
Wolfgang Jörg: Rückenwind für den rot-grünen Kurs beim U3-Ausbau
Zur heutigen Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum Belastungsausgleichsgesetz Kinder- und Jugendhilfe erklärt Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
 
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