Herzlich willkommen
Deutscher Bundestag
NRW Landtag
ORTSGESPRÄCH
Sennestadt-Jubiläum
Meldungen - AKTUELL
Dafür stehen wir !!!
Personen/Kandidaten
Arbeitsgemeinschaften
SPD-Geschichte
Dokumente
Kontakt/Newsletter
90 Jahre SPD Senne II / Sennestadt
Links
Meldungsarchiv
RSS-Feed
M E L D U N G S A R C H I V 
Meldungsarchiv

Juli 2012
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  06. Juli 2012
Alexander Vogt: Interessen von Vereinen, Wirtschaft und Kulturschaffenden ausgewogen berücksichtigen
Die GEMA beabsichtigt ihr Tarifsystem für Veranstaltungen zum 01. Januar 2013 umzustellen. Einige Musikveranstalter beklagen öffentlich, dass die Tarifumstellung verschiedene Veranstaltungsformate nicht mehr möglich machen würde.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  09. Juli 2012
Hans-Willi Körfges:Daten der Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht verschachert werden
"Setzt die Bundesregierung ihre Klientelpolitik beim Meldegesetz fort?“ Diese Frage stellt sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, nach der Verabschiedung des Gesetzes durch die die schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit
„Nachdem zunächst Hoteliers in Deutschland steuerliche Vorteile in Millionenhöhe erhalten haben, erhält jetzt die Werbewirtschaft ein besonderes Geschenk: Einwohnermeldeämter können nun Daten an Adresshändler gegen eine Gebühr weitergeben, wenn die Betroffenen dem nicht grundsätzlich widersprochen haben. Dies öffnet dem Missbrauch Tür und Tor.“

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  16. Juli 2012
Norbert Römer: Die CDU fällt ehrlichen Steuerzahlern in den Rücken
Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, und des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium und stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden, Steffen Kampeter, NRW nutze „zwielichtige Daten-CDs“ und zu ihren Forderungen nach Zustimmung zum Steuerabkommen mit der Schweiz erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:

„Die CDU stellt die Steuergerechtigkeit auf den Kopf: Laumann und Kampeter fordern, dass das Land einem Steuerabkommen zustimmen soll, das Schwarzgeldbesitzer begünstigt und ehrliche Steuerzahler in die Röhre schauen lässt. Ein solches Hilfsprogramm für Steuerbetrüger und ihre Helfer kommt für uns nicht in Frage. Dieses sogenannte Steuerabkommen ist ein Anschlag auf das gesunde Rechtsempfinden der Menschen, es ist schlicht unanständig.

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  18. Juli 2012
Britta Altenkamp: Wir brauchen einen neuen Asylkompromiss
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Sozialleistungen für die rund 130.000 Flüchtlinge und geduldeten Ausländer in Deutschland als zu niedrig und verfassungswidrig beanstandet. „Dieses Urteil muss der Auftakt sein, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Asylbewerber grundsätzlich zu überprüfen“, fordert Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in NRW. „Die Bundesregierung wäre jetzt gut beraten, mit Ländern und Kommunen in Verhandlungen einzusteigen, um gemeinsam einen neuen Asylkompromiss auf den Weg zu bringen.“
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  19. Juli 2012
Rainer Bischoff: Wir wünschen den Sportlerinnen und Sportlern aus NRW sauberen und größtmöglichen Erfolg in London
Rainer Bischoff MdL
Das Sportland Nordrhein-Westfalen ist besonders stark bei den diesjährigen Olympischen Spielen in London vertreten. Von den 391 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die vom Deutschen Olympischen Sportbund nach London entsandt werden, vertreten 111 Athletinnen und Athleten das Land Nordrhein-Westfalen.

„Im Mittelpunkt muss, bei aller Jagd nach Medaillen und Rekorden, aber der saubere und faire Wettkampf stehen.“, erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  19. Juli 2012
Norwich Rüße und Stephan Gatter: Skandal von CDU verzweifelt gesucht
SPD und Grüne im Landtag NRW
Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Umweltausschusses zur Belastung von Lebensmitteln mit dem Desinfektionsmittel DDAC erklären Stephan Gatter MdL (SPD) und Norwich Rüße MdL (Bündnis 90/Die Grünen):

„Der Versuch der CDU-Fraktion, die Belastung von Lebensmitteln mit dem Desinfektionsmittel DDAC zu skandalisieren, ist kläglich gescheitert. Die bedauerlichen Vorfälle haben zu keinem Zeitpunkt zu einer gesundheitlichen Gefährdung der Bürgerinnen und Bürger in NRW geführt. Die Landesregierung ist jederzeit verantwortungsvoll, transparent und zügig mit den vorliegenden Daten und Informationen umgegangen.


 
Herzlich willkommenDeutscher BundestagNRW Landtag
ORTSGESPRÄCHSennestadt-JubiläumMeldungen - AKTUELL
Dafür stehen wir !!!Personen/KandidatenArbeitsgemeinschaften
SPD-GeschichteDokumenteKontakt/Newsletter
90 Jahre SPD Senne II / SennestadtLinksMeldungsarchiv
RSS-Feed
Copyright 2017 Internetauftritt des SPD-Ortsvereins Sennestadt. Realisiert mit nrwspd.net. Alle Rechte vorbehalten. All rights reserved. RSS-Feed. Impressum
22. November 2017
02. Dezember 2017
Weihnachtsmarkt - Vorplatz der Jesus-Christus-Kirche
Ort: Bielefeld
08. Dezember 2017 - 10. Dezember 2017
Weihnachtsmarkt in Eckardtsheim
Ort: Bielefeld-Eckardtsheim
SPD in Sennestadt
IMMER AKTIV FÜR ALLE !