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Meldungsarchiv

Juli 2011
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  01. Juli 2011
Erklärung von Britta Altenkamp, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, zum Verlauf der gestrigen Plenarsitzung (30. Juni 2011):
„Ich will weiterhin eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den anderen parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern pflegen."
M E L D U N G  -  Sennestadt, 04. Juli 2011
Ankommen in einem fremden Land. Willkommen in Sennestadt.
Der SPD-Ortsverein Sennestadt informiert
„Geben Sie der Einrichtung und vor allen Dingen den jungen Flüchtlingen eine faire Chance! Nicht das Schüren von Ängsten und Vorurteilen sollte im Vordergrund stehen, sondern Toleranz und Offenheit!“
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  04. Juli 2011
Norbert Römer: Ich trauere um einen guten Freund
Zum Tod von Prof. Dr. Klaus Tenfelde erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:

„Mit Bestürzung und tiefer Trauer habe ich vom Tod Klaus Tenfeldes erfahren."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  05. Juli 2011
Martin Böschel: Griechenlandhilfe von staatlichen Abwicklungsbanken ist unzumutbar
Zum Bericht im Düsseldorfer Handelsblatt, demnach CDU-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die staatlichen Abwicklungsbanken HRE und EAA zu einem Engagement in Griechischen Staatsanleihen zwingen will, erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  05. Juli 2011
Marc Herter ist neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion
Die SPD-Landtagsabgeordneten haben in ihrer heutigen Fraktionssitzung Marc Herter zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  05. Juli 2011
Karl Schultheis: Hochschulvereinbarung 2015 sichert Verbesserung von Lehre und Studium
Zur Unterzeichnung der Hochschulvereinbarung 2015 erklärte Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf: „...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  07. Juli 2011
Wolfgang Jörg: Bertelsmann-Studie bestätigt SPD-Linie
„Der neue Ländervergleich „Frühkindliche Bildung“ bestätigt unsere Linie“, so Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben die Konsequenzen aus den Bildungsstudien der letzten Jahre gezogen und nehmen viel Geld in die Hand, um vor allem die frühkindliche Bildung zu stärken. Mit besonderem Stolz erfüllt mich die Tatsache, dass wir in Nordrhein-Westfalen bei den Kindern mit Migrationshintergrund eine Ganztagsbetreuungsquote von 41,5 Prozent aufweisen.
P R E S S E S P I E G E L  -  08. Juli 2011
Wolfgang Jörg: Klasse statt Masse bei den Familienzentren
Zur aktuellen Diskussion über die Familienzentren erklärt der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg:

„Wieder einmal zeigt sich, dass das KiBiz ein familienpolitischer Totalschaden ist, den wir nicht in einem Jahr zu einem flotten Flitzer umbauen können“, so Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wir wollen gute Familienzentren, die ihren wichtigen Aufgaben auch nachkommen können. Ein Festhalten am Plan der Vorgängerregierung, die Zahl der Familienzentren auf 3.000 zu bringen, ohne diese jemals begründet zu haben, wäre fatal. Wer ernsthaft die richtigen Ziele, die mit diesem Konzept verbunden sind, verfolgen will, muss dafür mehr Geld bereitstellen. Einen ersten Schritt hierzu haben wir getan, dieses wichtige Signal in Richtung Qualität kostet das Land allein in diesem Haushaltsjahr 26,8 Millionen Euro. Wir wollen vorhandene Familienzentren stärken, bevor wir neue Zentren einrichten“

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  09. Juli 2011
Norbert Römer: Handwerk kann sich auf die SPD verlassen
Anlässlich der heutigen Festveranstaltung des Zentralverbandes Deutscher Schornsteinfeger in Düsseldorf erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:

„Das Handwerk in NRW sichert in 180.000 Unternehmen rund 1,2 Mio. Arbeitsplätze. Die von der Landesregierung kürzlich vorgestellte Handwerksinitiative mit dem 9-Punkte-Plan für die Förderung des Handwerks in Nordrhein-Westfalen trägt dieser wichtigen Rolle Rechnung. Das Handwerk kann sich auf die SPD und die Landesregierung verlassen.

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  11. Juli 2011
Wolfgang Jörg: Beitragsfreiheit für das letzte Kita-Jahr
Zu der aktuellen Berichterstattung über Gebührenbefreiung in der frühkindlichen Bildung erklärt der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg:

„Die Eltern im Land können sich darauf verlassen, dass die Gebührenbefreiung für das letzte Kita-Jahr rot-grüne Position ist. Wir haben uns vor einem Jahr mit unserem Koalitionspartner auf diesen Weg verständigt und dabei bleibt es auch. Die SPD-Fraktion hat immer gesagt, dass für uns eines der wesentlichen Ziele die Gebührenbefreiung ist und diese Hand in Hand mit Qualitätsverbesserungen gehen muss. Beides haben wir klar und fest vereinbart. Wenn nun einige Experten in der Anhörung andere Empfehlungen dazu abgeben, so sind wir gerne bereit, diese auch gegeneinander abzuwägen und uns mit den Argumenten konstruktiv auseinander zu setzen.“

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  11. Juli 2011
Thomas Stotko: Sauerland muss endlich zu seiner Verantwortung stehen.
Zum Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft Duisburg zur Katastrophe bei der Loveparade vor einem Jahr erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Stotko:

„Der Duisburger OB Adolf Sauerland muss jetzt endlich zu seiner Verantwortung stehen und Konsequenzen ziehen."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  12. Juli 2011
Martin Börschel: CDU soll endlich zur Sachpolitik zurückkehren
Zur Verfassungsklage der CDU gegen den Haushalt 2011 erklärt der Finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Martin Börschel:

„Weil sachpolitische Alternativen fehlen, flüchtet sich die CDU wieder in die rechtliche Auseinandersetzung. Es ist das gute Recht der Opposition, das Verfassungsgericht anzurufen, nur erwarten die Menschen in Nordrhein-Westfalen klare Alternativen zur Regierungspolitik und keine Prozesshanselei. Wir haben vergeblich auf fundierte und seriöse Einsparvorschläge der CDU während der Haushaltsberatungen gewartet, was kam war eine Liste von Luftbuchungen und Halbwahrheiten.

Der Finanzminister hat ausführlich begründet, warum in diesem Jahr die Nettokreditaufnahme höher sein wird als die Summe der Investitionen. Wir sind optimistisch, dass der Verfassungsgerichtshof dieser Argumentation folgen wird“

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  12. Juli 2011
Sören Link und Sigrid Beer: Schulgesetz soll der Wirklichkeit angepasst werden
Zu den gemeinsamen Gesetzentwürfen zur Einführung der Gemeinschaftsschule und zur Änderung der Landesverfassung erklären die schulpolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Sören Link und Sigrid Beer:

„Die über 100 Kommunen, die sich auf den Weg gemacht haben, ab dem 1. August 2012 eine Gemeinschaftsschule einzurichten, sollen Rechtsklarheit und Planungssicherheit bekommen. Wir wollen ein deutliches Signal senden: Die Gemeinschaftsschule in NRW kann kommen. Damit ermöglichen wir die Weiterentwicklung des Schulsystems vor Ort, auf die die Kommunen, Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern dringend warten.

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  14. Juli 2011
Norbert Römer: Ein Jahr Rot/Grün – Wir haben Wort gehalten
Zum Jahrestag der Bildung der rot-grünen Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  14. Juli 2011
Michael Hübner/Mehrdad Mostofizadeh: Ein sinnvoller Vorschlag - Erleichterung bei Zusätzen zu Ortsnamen
Zum Vorschlag der CDU, die Gemeindeordnung so zu ändern, dass Gemeinden künftig leichter ortsspezifische Zusätze in ihren Namen aufnehmen können, erklären der stellvertretende kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Kommunalpolitik von Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  19. Juli 2011
Renate Hendricks: Kompromiss mit der CDU macht längeres gemeinsames Lernen möglich
Zum heute vereinbarten Schulpolitischen Konsens von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Renate Hendricks:
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  21. Juli 2011
Laumann fällt um - CDU für Steuersenkung
Zur Ablehnung des rot-grünen Antrags „Keine Steuersenkungen auf Pump“ durch die CDU heute im Landtag erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges und der finanzpolitische Sprecher, Martin Börschel: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  22. Juli 2011
Norbert Römer: Wir setzen den Sparkurs fort
Zu den heute von Finanzminister Norbert Walter–Borjans vorgestellten ersten Eckpunkten für die Aufstellung des Haushalts 2012 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:"...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  22. Juli 2011
Andreas Bialas: Erstes Kulturgesetz – Eine Chance für NRW
Zu der Aufforderung von SPD und Bündnis90/Die Grünen an die Landesregierung, ein Gesetz zur Förderung und Entwicklung von Kultur, Kunst und kulturellen Bildung auf den zu Weg zu bringen, erklärt Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:"...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  29. Juli 2011
Thomas Eiskirch / Daniela Schneckenburger: Jetzt Erfahrungen mit höheren Wertgrenzen auswerten und Konsequenzen ziehen
Zur Diskussion über höhere Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge erklären Thomas Eiskirch MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher SPD und Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin Bündnis 90 / Die Grünen: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  29. Juli 2011
Heike Gebhard: Beitragsbefreiung muss bei den Eltern ankommen
Zur Diskussion über Probleme mit der sog. Geschwisterregelung in verschiedenen Kommunen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Gebhard:

„Ich appelliere an die Kommunen, den Willen des Landesgesetzgebers nicht zu konterkarieren. Die SPD-Landtagsfraktion geht davon aus, dass Geschwisterregelungen auch in Verbindung mit der neuen Beitragsfreiheit gelten."

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  29. Juli 2011
Michael Scheffler: Bundesministerium opfert Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ)
Zu den Änderungen beim Freiwilligen Sozialen Jahr erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler:

„Nach der handwerklich miserablen Vorbereitung des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) ändert das Bundesfamilienministerium rund sechs Wochen vor Start des neuen FSJ-Jahrgangs die Geschäftsgrundlage für das Freiwillige Soziale Jahr."

 
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Ort: Bielefeld
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Weihnachtsmarkt in Eckardtsheim
Ort: Bielefeld-Eckardtsheim
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