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Meldungsarchiv

Juni 2011
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  01. Juni 2011
Sören Link: CDU-Kritik an Abi-Prüfungen – Vergangenheitsbewältigung auf dem Rücken der Schüler
Nach der heutigen Sondersitzung des Schulausschusses zu den Pannen bei den schriftlichen Abitur-prüfungen in Nordrhein-Westfalen erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sören Link: „...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  08. Juni 2011
Thomas Eiskirch und Andre Stinka: Moderate Anpassung beim Wasser-Cent – Lasten werden auf mehrere Schultern verteilt
Zu den geplanten Änderungen beim Wasserentnahmeentgelt erklärten Andre Stinka, umweltpoliti-scher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  08. Juni 2011
André Stinka: Dichtheitsprüfung unbürokratisch und umweltfreundlich umsetzen
Zum gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen zum Thema „Dichtheitsprü-fung“ erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  08. Juni 2011
Norbert Römer zu Regierungspräsident Münster
Zu den Presseveröffentlichungen über die Besetzung des Regierungspräsidiums in Münster erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  09. Juni 2011
Ibrahim Yetim und Serdar Yüksel: „Rot-Grün gestaltet Integration in NRW erfolgreich!“
„Wir sind auf einem guten Kurs und haben gemeinsam mit allen Betroffenen ein zielführendes Verfahren für ein gutes Integrationsgesetz auf den Weg gebracht“ freuen sich die Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim und Serdar Yüksel.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  10. Juni 2011
Norbert Römer: Opel Bochum muss in Ruhe weiterarbeiten können
Zu den Spekulationen über einen Verkauf von Opel erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer nach einem Telefongespräch mit dem Bochumer Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  10. Juni 2011
Sven Wolf: Orth strickt weiter an einer Legende
"Der FDP-Politiker Robert Orth hat offenbar auch im Innenausschuss nicht richtig zugehört." stellt Sven Wolf, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW fest.
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  16. Juni 2011
Sören Link: Qualifizierung und Weiterbildung der Lehrer weiterhin erforderlich
„Die GEW legt mit der Expertise zur Weiterentwicklung der Lehrerfortbildung ein wichtiges Dokument vor, das in konstruktiver Weise die bestehenden Unzulänglichkeiten der Lehrerfortbildung sowie der Schulberatung aufzeigt und wertvolle Anregungen und Empfehlungen artikuliert“, kommentierte der schulpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Sören Link, das heute vorgestellte Gutachten der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) NRW. „Die Ausganglage ist treffend dargestellt: Lehrerinnen und Lehrer werden häufig mit Aufgaben konfrontiert, für die sie nicht oder zumindest nicht hinreichend ausgebildet wurden. Den Reformbedarf auszusitzen und auf die Neuzugänge aus den Universitäten zu bauen ist keine Option. Qualifizierung und Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer ist nach wie vor erforderlich.“
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  16. Juni 2011
Hans-Willi Körfges: Gut, dass die Gemeindefinanzkommission ihr Ziel verfehlt hat
Als „ausnahmsweise gutes Ergebnis“ nannte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hans-Willi Körfges das Scheitern der Gemeindefinanzkommission von Bund, Ländern und Gemeinden bei der Reform der Gewerbesteuer. „Die Bundesregierung ist mit dem Plan gescheitert, die Gewerbesteuer abzuschaffen. Bundesfinanzminister Schäuble ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. Dies ist gut für unsere Kommunen bundesweit und insbesondere in Nordrhein-Westfalen“, so Körfges. „Wir unterstützen dabei weiterhin die Forderung der kommunalen Spitzenverbände, Freiberufler bei der Erhebung der Gewerbesteuer einzubeziehen.“
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  16. Juni 2011
SPD zu Gast im Haus des Jugendrechts
Die Rechtspolitiker der SPD-Landtagsfraktion haben heute das „Haus des Jugendrechts“ in Köln besucht und sich vor Ort ein Bild vom Konzept von Polizei, Jugendgerichtshilfe und Staatsanwaltschaft unter einem Dach gemacht.

Das Haus des Jugendrechts verfolgt das Ziel durch gezielte Bekämpfung der Kriminalität von jugendlichen Intensivtätern kriminelle „Karrieren“ frühzeitig zu unterbrechen. Dies soll insbesondere durch beschleunigte Reaktion des Rechtsstaats auf das Verhalten der Jugendlichen erfolgen.

P R E S S E M I T T E I L U N G  -  20. Juni 2011
Norbert Römer: Absage der CDU für Schulkonsens-Gespräche völlig unverständlich
Zu der heutigen Ankündigung der CDU, die Einladung der Landesregierung zu den Gesprächen über einen Schulkonsens nicht anzunehmen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer: "...
P R E S S E M I T T E I L U N G  -  22. Juni 2011
Heike Gebhard: Dem alten KiBiz weint niemand hinterher
„Auch die heutige Anhörung im Landtag hat gezeigt, dass das so genannte Kinderbildungsgesetz der schwarz-gelben Vorgängerregierung immer noch keine Freunde hat. Kein einziger Sachverständiger war der Meinung, dass das Gesetz in seiner gültigen Fassung den Anforderungen der frühen Bildung besser gerecht wird, als das vorgelegte Änderungsgesetz."
 
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